Ordentliche Landtagssitzung vom 23. Dezember 1876


Entschuldigungsschreiben der Abgeordneten Schlegel Johann Alois, Triesenberg, und Walser Josef, Triesen, wegen Absenz bei letzter Sitzung
Die Entschuldigung wird zur Kenntnis genommen.

Rücktritt der Abgeordneten Öhri Martin, Eschen, Kaiser Michael, Mauren, Matt Johann Georg, Mauren, und Heeb Sebastian, Ruggell
Es wird ein Schreiben bekanntgegeben, wonach die Abgeordneten wegen der mutmasslichen Durchführung des Münzgesetzes ihr Landtagsmandat niederlegen. Auf Antrag von Wanger Christoph, Schaan, wird eine dreiköpfige Kommission gewählt, um die Gründe des Rücktritts zu prüfen: Dr. Schlegel Wilhelm, Vaduz Wanger Christoph, Schaan Dr. Schädler Rudolf, Vaduz

Gesuch der Gemeinde Triesenberg um einen Unterstützungsbeitrag aus dem landschaftlichen Armenfonds
Auf Antrag von Regierungskommissär Karl Haus von Hausen wird der Gegenstand der kompetenten Kommission überwiesen.

Kommissionsantrag zum Rücktrittsschreiben der Abgeordneten Öhri Martin, Eschen, Kaiser Michael, Mauren, Matt Johann Georg, Mauren, und Heeb Sebastian, Ruggell
Die Landtagssitzung wird zur Beratung der Rücktrittskommission unterbrochen. Die Kommission erkennt die Rücktrittsbegründung nicht als stichhaltig an. Der Landtag beschliesst einstimmig, die Mandatsniederlegung abzuweisen.

Gesuch der Gemeinde Triesenberg um einen Unterstützungsbeitrag aus dem landschaftlichen Armenfonds
Von der Kommission wird der Regierungsantrag zur Annahme empfohlen. Der Landtag bewilligt 100 fl.

Protokoll der Landtagssitzung vom 20. Dezember 1876
Das Protokoll wird verlesen und unverändert genehmigt.

Beratung über den Münzgesetzentwurf
Artikel 1 bis 4 der Vorlage werden im Sinne der Kommissionsanträge angenommen. Der Gesetzentwurf wird von allen anwesenden Abgeordneten einstimmig angenommen. Hierauf gibt Regierungskommissär Karl Haus von Hausen eine Erklärung zu den 4 rücktrittswilligen Abgeordneten ab.

Beratung über den österreichisch-liechtensteinischen Zoll- und Steuervertrag
Der Vertrag wird auf Kommissionsantrag ohne Debatte einstimmig angenommen.

Beratung über den Landesvoranschlag und das Finanzgesetz pro 1877
Sowohl die einzelnen Rubriken des Ausgabeetats als auch der Bedeckung werden gemäss Regierungsvorlage ohne Debatte einstimmig angenommen, ebenso sämtliche 4 Artikel des Finanzgesetzes. Bei der namentlichen Abstimmung über Staatsvoranschlag und Finanzgesetz antworten alle Abgeordneten mit Ja.

Wahl eines Mitgliedes für die Sparkassakommission
Da Dr. Schädler Albert, Vaduz, die Wahl abgelehnt hat, ist eine Nachwahl notwendig. Gewählt wird Amann Josef Anton, Vaduz. Er nimmt die Wahl an.

Dankesvotum des Landtags an den liechtensteinischen Vertreter bei den Zollvertragsverhandlungen mit Österreich, Clemens Reichsgraf von Westfahlen
Auf Antrag des Regierungskommissärs stimmt der Landtag einem Dankesvorum unter lebhaftem Beifall einstimmig zu.

Dankesvotum des Landtags an Landesverweser Karl Haus von Hausen bezüglich Zollvertrag und Münzgesetz
Der Landtag spricht dem Landesverweser auf Antrag von Landtagspräsident Dr. Schlegel Wilhelm, Vaduz, Dank und Anerkennung aus.

______________