Ordentliche Landtagssitzung vom 18. Juni 1896


Protokolle der Landtagssitzung vom 7. Mai 1896
Die 2 Protokolle der Eröffnungssitzung werden genehmigt.

Regierungsmitteilung betr. den Beitritt Liechtensteins zum Staatsvertrag zwischen Österreich und der Schweiz vom 20. März 1896
Regierungskommissär Friedrich von Stellwag gibt bekannt, dass der am 7. Mai 1896 vom Landtag beschlossene Kostenvorbehalt von Österreich und der Schweiz abgelehnt wurde. Den Vertragsstaaten wurde deshalb die Versicherung eines diesbezüglichen Separatabkommens Liechtensteins mit der Schweiz abgegeben.

Prüfung der landschaftlichen Rechnungen von 1894
Alle zur Debatte stehenden Fondsrechnungen werden genehmigt. Hinsichtlich dem Schaaner Pfarrzehent- Ablösungsfonds, dem Ausgabeposten betr. Schulzwecke und dem fürstlichen Landeswohltätigkeitsfonds ergehen Landtagsbeschlüsse.

Regierungsvorlage betr. Landesvoranschlag und Finanzgesetzentwurf pro 1897
Landesvoranschlag und Finanzgesetz werden einstimmig angenommen.

Subventionsgesuch der Gemeinde Schellenberg für Armenzwecke
Gemäss Kommissionsantrag werden 200 fl. genehmigt.

Petition der k.k. und f.l. Finanzwache in Bendern um Anpachtung eines Gemüsegartens auf Landeskosten
Gemäss Kommissionsantrag wird die Regierung ermächtigt, "gelegentlich" nächst dem Zollhaus aus Landesmitteln ein entsprechendes Grundstück anzukaufen.

Gesuch des Balzner Posthalters Wolfinger Emil um Erhöhung der Landessubvention
Die jährliche Subvention wird unter der Voraussetzung von 300 fl. auf 400 fl. erhöht, dass der in Aussicht gestellte Wagen mit 8 bis 10 Plätzen angeschafft wird.

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