Konferenzsitzung des Landtags vom 5. Februar 1936


Protokoll der Konferenzsitzung vom 19. November 1935
Das Protokoll wird verlesen und genehmigt.

 

Anstellung einer weiteren Lehrschwester in Vaduz
Der Landtag ist grundsätzlich für die Anstellung einer Lehrschwester. Die definitive Beschlussfassung soll nach der diesbezüglichen Eingabe des Landesschulrates erfolgen.

 

Subventionierung des vorarlbergisch-liechtensteinischen Wörterbuches (Dr. Jutz Leo, Innsbruck)

Es wird einstimmig eine Subvention von 200 Franken gewährt.

 

 Steuerbefreiung für die Rheintalische Kleiderfabrik AG, Eschen
Der Landtag beschliesst mit Rücksicht auf die Arbeitsbeschaffung, dem Unternehmen für das Jahr 1936 Steuerfreiheit einzuräumen.

 

Subventionsgesuch des liechtensteinischen Bauernvereines
Es wird eine jährliche Subvention von 600 Franken bewilligt. Am Ende des Rechnungsjahres ist über die Verwendung des Betrages Aufschluss zu geben.

 

Vorbesprechung für die Neuwahl des Staatsgerichtshofes
Der Landtag ist mehrheitlich der Auffassung, dass es nicht verantwortet werden könne, mit der Wahl des Staatsgerichtshofes bis zur Neuwahl des Landtages zuzuwarten.

 

Einbürgerungsgesuch des Niermann Franz Anton und Ehefrau, Schellenberg
Mit Rücksicht auf das hohe Alter und die Kinderlosigkeit der Bürgerrechtswerber beschliesst der Landtag, bei Seiner Duchrlaucht die Aufnahme derselben in den Landesbürgerverband zu beantragen.

 

Pensionsgesuch von Posthalter Walser Fritz, Schaan
Der Landtag ist mehrheitlich dafür, die Pensionierung von Walser Fritz "in Angleichung an den Fall Wolfinger" zu behandeln.

Behandlung der vorliegenden Subventionsgesuche
Regierungschef Dr. Hoop Josef gibt Aufschluss über die zurückgestellten Subventionsgesuche in Höhe von 953'000 Franken. Der Landtag ist mehrheitlich für eine Verschiebung der Behandlung.

Interpellation des Abgeordneten Batliner Emil, Mauren, betr. die Disziplinaruntersuchung gegen Steuerkommissär Hasler Ludwig
Regierungschef Dr. Hoop Josef referiert einlässlich über die bisher gepflogenen Untersuchungen.

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